Landesverband bringt Haushaltsentwurf 2018 ein; aktueller Stand Haushaltskonsolidierungskonzept vorgestellt
Der Haushalt 2018 und das Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 bis 2022 waren Thema in der heutigen Sitzung der Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe: Verbandskämmerer Peter Gröne brachte den Entwurf für die Haushaltssatzung 2018 ein und berichtete über den aktuellen Stand der Konsolidierungsbemühungen. Tenor seiner Ausführungen: „Es bedarf noch großer Anstrengungen, um ab 2022 dauerhaft eine schwarze Null zu erreichen. Um die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit des Landesverbandes Lippe zu erhalten und zu steigern, ist dies unabdingbar.“
Verbandsvorsteherin Anke Peithmann wies auf Mut machende Ergebnisse hin: „Wir haben 2016 erstmals einen ausgeglichenen Haushalt geschafft: Die vorläufige Jahresrechnung weist ein Plus von 48.400 Euro aus. Zudem haben wir in vielen Arbeitsfeldern Erfolge erzielt und z. B. die Aufgabe Staatsbad Meinberg erfolgreich an die Kommune Horn-Bad Meinberg übergeben, Immobilien in Bad Meinberg erfolgreich vermarktet, Kosten weiter reduziert und die Effizienz erhöht“, hob Peithmann hervor. „Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben in ihren Abteilungen bzw. Einrichtungen massive Konsolidierungsanstrengungen unternommen“, lobte sie.
Dennoch: „Nach der Finanzplanung für die kommenden Jahre werden wir nach heutigem Stand keine schwarze Null erreichen: Sie weist für das Jahr 2022 ein Minus von 1,85 Mio. Euro aus“, ergänzte Gröne. Ursachen dafür sind u. a. die Entwicklung der Personal- und Sachkosten sowie der Versorgungsleistungen.
Die Verwaltung hatte Ende 2016 die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts 2013-2017 und die „schwarze Null“ zur Priorität gemacht und sich das Ziel gesetzt, bis 2022 Einsparungen in Höhe von 1,85 Mio. Euro und somit einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Im Frühjahr 2017 fasste die Verbandsversammlung entsprechende Beschlüsse: So wurden im Mai 2017 die strategischen Ziele des Landesverbandes Lippe gemeinsam mit der Verbandsversammlung erarbeitet und verabschiedet, um die Basis für Konsolidierungsmaßnahmen zu schaffen. In einem weiteren Schritt wurden Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von 700.000 Euro für die Bereiche Zentrale Dienste, Forst- und Immobilienabteilung sowie Denkmal-Stiftung festgelegt. Erreicht werden soll dieser Betrag u.a. durch Einnahme- und Renditesteigerungen sowie durch neue Geschäftsfelder wie z. B. ökologischer Weihnachtsbaumanbau oder Parkraumbewirtschaftung.
Über die Möglichkeiten von Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von 1,15 Mio. Euro im Bereich Kultur sind Verwaltung und Verbandsversammlung noch in der Beratung. In drei Workshops diskutierte und bewertete die Verbandsversammlung Strategien und Handlungsoptionen und beauftragte die Verbandsleitung, alle Formen der Zusammenarbeit mit Dritten – von der Kooperation bis hin zur Fusion – auszuloten. Dadurch sollen Synergien gehoben und Aufwendungen reduziert werden. Darüber hinaus sollen verstärkt Projekte definiert und Fördermittel für diese akquiriert werden. „Ein schönes Beispiel dafür ist die Erstellung unserer Projektskizze für das Areal rund um das Hermannsdenkmal, hier hoffen wir auf Fördermittel des Landes NRW und des Bundes“, so Peithmann.
Ziel ist, in gestaffelten Beträgen ab 2019 die Einsparungen im Bereich Kultur zu erreichen: 2019 sollen 150.000 Euro eingespart werden, 2020 ein Betrag von 350.000 Euro, 2021 dann 600.000 Euro und 2022 schließlich 1,15 Mio. Euro. „Wir führen derzeit viele, sehr intensive Gespräche auf allen denkbaren Ebenen und mit allen Beteiligten. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen“, so Peithmann abschließend.
Der Haushaltsplanentwurf 2018 hat ein Volumen von rund 27 Mio. Euro. Er sieht direkte Ausgaben für den Bereich Kultur in Höhe von rund 6,5 Mio. Euro vor. Für investive Maßnahmen sind rund 4,5 Mio. Euro veranschlagt. Dazu zählen u. a. Investitionen in das Studentenwohnheim „Burse“ in der Detmolder Wiesenstraße, in den Brandschutz in der Lippischen Landesbibliothek, in die Mess- und Regeltechnik im Internat Schloss Varenholz und in Mietwohnungen.
Der aktuelle Haushaltsplanentwurf zeigt schon erste Erfolge aus dem fortgeschriebenen Haushaltskonsolidierungskonzept. Durch die Umsetzung der Maßnahmen in den Bereichen Zentrale Dienste, Forst- und Immobilienabteilung sowie Denkmal-Stiftung wird das Ergebnis 2018 um rund 183.000 EUR verbessert, das Minus beträgt 1,009 Mio. Euro. In den genannten Bereichen sollen laut Haushaltskonsolidierungskonzept folgende Verbesserungen erzielt werden: 2019: rund 268.000 Euro, 2020: rund 470.000 Euro, 2021: rund 577.000 Euro und 2022: rund 695.000 Euro.
