Landesverband Lippe hat Haushaltsentwurf 2017 eingebracht
Die Haushaltskonsolidierung stellt den Landesverband Lippe vor weitere, große Herausforderungen und muss konsequent fortgeführt werden: Das ist die wichtigste Erkenntnis, die die Verwaltung des Landesverbandes zur Einbringung des Haushaltsentwurfes 2017 in der gestrigen Sitzung der Verbandsversammlung gezogen hat. Denn nicht nur der Haushalt 2017 wird – entgegen der bisherigen, mittelfristigen Finanzplanung – mit einem Minus in Höhe von 274.600 Euro abschließen. Die Folgejahre 2018 bis 2020 werden – nach aktuellem Kenntnis- und Planungsstand – mit Defiziten bis zu anderthalb Millionen Euro abschließen.
„Der Haushalt 2017 und die mittelfristige Finanzplanung des Landesverbandes Lippe zeigen, dass weitere große Kraftanstrengungen erforderlich sind, um ausgeglichene Haushalte auf Dauer zu realisieren. Das sind keine Selbstläufer“, sagte Verbandsvorsteherin Anke Peithmann. „Bei stagnierenden und teilweise reduzierten Zuschüssen von Land und Landschaftsverband Westfalen Lippe, sowie fehlenden Einnahmen im Bereich der Finanzanlagen können die üblichen Kostensteigerungen aufgrund von Tarif- und Sachkostensteigerungen nicht ausreichend aufgefangen werden.“ Gleichwohl gebe es Optimierungsmöglichkeiten im Aufgabenportfolio. „Zu nennen ist beispielsweise auch die Zusammenarbeit mit Dritten. Daran werden wir als Verwaltung mit Hochdruck im nächsten Jahr arbeiten.“ Eine politische Flankierung der verwaltungsinternen Konsolidierungsbemühungen ist dabei zwingend erforderlich: „Hierzu werde ich den Dialog mit der Politik in den nächsten Monaten intensivieren. Verwaltung und Politik haben in den letzten fünf Jahren sehr viel erreicht. Das macht mir Mut, dass wir dies auch zukünftig erfolgreich bewältigen“, so Peithmann.
Verbandskämmerer Peter Gröne stellte den Haushaltsplanentwurf im Detail vor. Der Haushalt wird 2017 ein Volumen von 28,8 Mio. Euro haben, zum Ausgleich sind 274.600 Euro der Rücklage zu entnehmen. „Wir haben in den vergangenen Jahren äußerst kostenbewusst agiert und in vielen Bereichen gespart. Hauptursache für die Ausgabensteigerung sind höhere Personalkosten aufgrund von Tarifabschlüssen, und höhere Sachkosten, aber auch höhere Zuweisungen unsererseits, z. B. an das Landestheater Detmold oder das Archäologische Freilichtmuseum Detmold.“ Allein für die Kultureinrichtungen – landesverbandseigene und Beteiligungen – sowie für die Kulturförderung wendet der Landesverband Lippe 2017 rund 6,5 Mio. Euro auf: „Ungeachtet des Konsolidierungsprozesses steht der Landesverband Lippe somit auch 2017 uneingeschränkt zu seiner Aufgabe, die Kultur in Lippe zu finanzieren und vielfältig zu fördern“, unterstricht Gröne.
Im Gegensatz dazu sei es noch nicht gelungen, eine dynamische Einnahmeentwicklung zu realisieren: „Unsere Forst- und Immobilienabteilung liefert stabile Einnahmen auf gleich bleibendem Niveau, die Renditen aus den Finanzanlagen bleiben jedoch hinter den Erwartungen zurück, die Drittmittel sind im Vergleich zu Vorjahren deutlich zurückgegangen bzw. stagnieren.“ Eine wichtige Finanzierungsquelle wird in Zukunft die Windkraft sein, „hier erwarten wir ab 2018 stetige Einnahmen. Wir müssen aber weitere Einnahmequellen erschließen, wenn wir dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt erreichen wollen.“
Gröne betonte, dass der Landesverband Lippe 2017 erneut umfangreich investiere: „Rund 8,2 Mio. Euro wenden wir für diverse Projekte auf.“ Dazu zählen u. a. Investitionen in die Domäne Schloss Brake, in den Marstall auf dem Schlossareal, oder in das Gebäude Bismarckstraße 8 in Detmold: „Sie haben zum Ziel, optimale Bedingungen für die bestehenden bzw. für neue potenzielle Mieter zu schaffen“, so Gröne. Außerdem sind Sanierungen und Modernisierungen im Lippischen Landesmuseum und in der Lippischen Landesbibliothek geplant, „diese Maßnahmen setzten wir aber nur um, wenn Fördergelder bereit gestellt werden.“ Zudem sind Neu-, Um- und Erweiterungsmaßnahmen in Immobilien des Landesverbandes Lippe geplant, und eine Investition in Höhe von 1,5 Mio. Euro in Windkraftanlagen.
