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22. April 2020

Landesverband Lippe hat Haushaltssatzung 2020 verabschiedet

Verbandsversammlung fasste einstimmigen Beschluss

Die Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe hat in ihrer heutigen Sitzung die Haushaltssatzung für das Jahr 2020 verabschiedet, der Beschluss erfolgte einstimmig. Der Haushalt hat ein Volumen von 22,3 Mio. Euro. Das Defizit beträgt rund 3,8 Mio. Euro, es soll aus der Rücklage gedeckt werden. Für Verbandsvorsteher Jörg Düning-Gast, der erst in der vergangenen Woche sein Amt angetreten hat, ist dieser erste, unter seiner Leitung verabschiedete Haushalt dennoch wegweisend: „Das Budgetrecht ist traditionell das ,Königsrecht‛ der Politik. Ich freue mich über die Einstimmigkeit und das gemeinsame Ziel von Verbandsversammlung und Verwaltung – alle bekennen sich klar zur ,schwarzen Null‛. Das ausgewiesene Defizit für 2020 ist nicht erfreulich, doch der Haushaltsplan kann nicht für sich allein betrachtet und bewertet werden. Die Haushaltskonsolidierung muss weitergeführt werden und zählbare Ergebnisse bringen, damit der Landesverband Schritt für Schritt bis 2025 den Haushaltsausgleich schafft.“

Ursachen für das Minus sind laut Verbandskämmerer Peter Gröne die erhöhten Aufwendungen für die Beseitigung der Folgen der Borkenkäferkatastrophe und damit einhergehende sinkende Einnahmen in der Forstabteilung, auch die Entwicklung der Personal- und Sachkosten sowie der Versorgungsleistungen trägt zum Defizit bei. Immerhin: Die Rendite aus den Finanzanlagen entwickelt sich erfreulich: „Wir rechnen mit stabilen Erträgen aus unseren Finanzanlagen von 1,5 Mio. Euro im Jahr, damit können wir 75% unserer Versorgungslasten decken“, betont Gröne.

2020 wird der Landesverband Lippe 6,8 Mio. Euro für Investitionen aufwenden. Rund 3,68 Mio. Euro davon sollen aus Krediten finanziert werden, zudem rechnet der Landesverband mit Drittmitteln und Fördergeldern für seine Investitionstätigkeit in Höhe von 3,1 Mio. Euro. Die größten Investitionsprojekte stellen die Erlebniswelt am Hermannsdenkmal (diesjährige Investition: 1,2 Mio. Euro) und der Erlebnispark am Hermannsdenkmal (diesjährige Investition: 0,7 Mio. Euro) dar. Kleinere Beträge werden u.a. für die Domäne Brake, das Künstlerhaus in Schwalenberg oder für die Sanierung von Mietwohnungen aufgewendet. Eine Besonderheit des Haushaltes 2020 ist, dass der Wirtschaftsplan der Denkmal-Stiftung in den Haushalt integriert wurde.

Mit dem Haushaltsplan 2020 wurde auch das Konzept für den Haushaltskonsolidierungsprozess verabschiedet. In den Folgejahren nach 2020 wird der Landesverbandshaushalt nach derzeitigem Planungsstand weiterhin defizitär sein, den Haushaltsplan des Jahres 2025, so der Kämmerer, soll der Landesverband dann erstmals mit einem kleinen Plus von 50.000 Euro abschließen.

Zu den Maßnahmen, die zum Erreichen der schwarzen Null bis 2025 beitragen, zählt Gröne u. a. eine Normalisierung von Erträgen und Aufwendungen in der Forstabteilung, höhere Renditen in der Immobilienabteilung aufgrund grundlegender Sanierungen von Wohnraum, die Erschließung und Verpachtung eines großen Industriegebietes sowie die weitere Attraktivierung des Geländes am Hermannsdenkmals, die sich nach Einschätzung des Landesverbandes in steigenden Gästezahlen auszahlen werden.

Bei den Planzahlen des Konsolidierungskonzepts unberücksichtigt sind noch konkrete Ergebnisse aus dem Teil-Konsolidierungskonzept 2 –  also aus dem Bereich Kultur. Auch die Abschreibungen sind noch nicht enthalten: „Die Erstellung der Eröffnungsbilanz ist deshalb die wesentliche Voraussetzung um festzustellen, wo wir tatsächlich stehen. Hier müssen wir 2020 deutlich vorankommen, damit wir die Ergebnisse zur Grundlage des Haushalts 2021 machen können“, betonte Düning-Gast abschließend.

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